Sonntag, 19. Januar 2020
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„Grüne Turnhalle Pankow“

Pankower Kleingärtner fordern grünen Turnhallenbau

In Pankow werden die Schulgrundstücke knapp, ein Problem, das es in ganz Berlin gibt. So soll eine neue Turnhalle auf Kleingartenland gebaut werden. Der Vorstand der betroffenen Kleingartenanlage hat nun einen Klimaschutz-Kompromiß vorgelegt, und bittet die für Klimaschutz verantwortliche Senatorin um Unterstützung. Lesen Sie mehr in dem Beitrag in der

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Neuer Medien-Staatsvertrag

Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Die Medienordnung der Bundesrepublik Deutschland wird reformiert und vereinheitlicht. Der Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland wurde in der heutigen Sitzung des Senats am 14. Januar 2020 auf den Weg gebracht, nachdem zuvor auch die Abstimmungen im Bundesrat durchlaufen wurden. Der Senat hat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters

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Berlin-Mitte bei Nacht

Braucht Berlin eine innovativere Führung?

In einem Kommentar in der Berlin-Mitte-Zeitung wurden wichtige Fragen aufgeworfen: Braucht Berlin eine »Regierende Doppelspitze«? Im Hintergrund steht die Frage, ob der Innovationsprozeß zur intelligenten und sozialen Stadt mehr Planung und Management und mehr aktive Beteiligte benötigt. Auch könnte ein Nachtbürgermeister das alltägliche Regieren erleichtern, weil rund um die Uhr regiert

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Tierheim Berlin

Neuer Vertrag zur Tiersammelstelle

Das Tierheim Berlin in Lichtenberg ist nicht nur Tierschutzstation - sondern auch amtliche Tiersammelstelle für Berlin, als regionalisierte Ordnungsamt-Aufgabe. Das Bezirksamt Lichtenberg hat noch im Dezember den Betreibervertrag mit dem Tierschutzverein für Berlin und Umgebung Corporation e.V. (TVB) nach europaweiter Ausschreibung neu vergeben. Weitere Informationen sind in den Lichtenberg Nachrichten

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Social Media

Kommt der Rückzug der Behörden aus »Social Media«?

Social Media stehen seit Inkraftreten der europäischen Datenschutzgrundverordnung massiv unter Kritik. Inzwischen wird es ernst. Die Plattformen Facebook, Whatsapp, Twitter und Instagram haben Geschäftsmodelle entwickelt, die Nutzerdaten auch ohne Zustimmung der Nutzer und Kontaktdaten Dritter nutzen, deren Daten ungefragt mit abgefischt werden. Überdies gab und gibt es immer wieder Datenschutzskandale,

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Weihnachtsbaum-Entsorgung der BSR

Tschüss Weihnachtsbaum! BSR holt ab!

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) sammelt im Januar wieder die ausgedienten Weih­nachtsbäume vom Straßenrand ein. Zwischen dem 8. und 20. Januar gibt es pro Stadtteil zwei Abholtermine. Die Ter­mine für die eigene Adresse sind über einen speziellen Abfuhrkalender abrufbar bzw. über PDF-Aushang downloadbar. Weitere Informationen: Abholtermine Weihnachtsbäume - Aushang

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Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin

Neue Abteilung für Verkehrsmanagement gestartet

Es ist eines der wichtigsten Projekte der Verwaltungsmodernisierung Berlins. Das bisher vielumstrittene Verkehrsmanagement wird neu organisiert. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat seit dem 1. Januar 2020 eine neue Abteilung: die Abteilung Verkehrsmanagement. Die neue Abteilung übernimmt im Zuge der Neustrukturierung künftig die Aufgaben der bisher nachgeordneten Behörde

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Geldwäschegesetz ab 1.1.2020 neu

Task-Force Geldwäsche gestartet

Am 6. Januar 2020 startet eine Task-Force zur Geldwäsche bei der Notaraufsicht am Berliner Landgericht. Von 77.252 Verdachtsfällen, die 2018 der Financial Intelligence Unit in Deutschland gemeldet wurden, kamen nur acht von Notaren. Mit der Task-Force reagiert die Berliner Justiz. Dazu erklärte Justizsenator Dr. Dirk Behrendt: „Deutschland ist bislang ein Geldwäscheparadies.

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Stromspeicher von Solarwatt

EnergiespeicherPLUS – Berliner Förderprogramm für Stromspeicher

Für eine stabile klimaschonende Stromversorgung mit Solarstrom werden Stromspeicher benötigt, die die nächtliche Stromlücke überbrücken. Neue Technologien für Stromspeicher stehen zur Verfügung und werden ab 2020 in Berlin gefördert. EnergiespeicherPLUS – das Berliner Förderprogramm für Stromspeicher ist gestartet. Ziel des Programms EnergiespeicherPLUS ist es, den Ausbau von Photovoltaik in Berlin voranzutreiben

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DB-Regio und S-Bahn im Berliner Hauptbahnhof - Foto: pixabay

Tarifwechsel im ÖPNV ab 1.1.2020

Der Fernverkehr mit der Bahn wird im neuen Jahr billiger. Luxemburg führt den kostenlosen Nahverkehr ein. Die Stadt Augsburg auch. Doch die tägliche Fahrt mit dem Bus und der Bahn zur Arbeit und zum Einkaufen wird teurer. In den Tarifbereichen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) gelten ab Januar 2020 neue Ticket-

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