Donnerstag, 22. April 2021
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Bürgergutachten zum autonomen Verkehr wird erstellt

Start des EasyMile-BVG-Minibus

Eine neue Form der Bürgerbeteiligung wird in Reinickendorf erprobt:

An diesem Wochenende werden 20 Berlinerinnen und Berliner damit beginnen, in einem Baustein eines umfangreichen, begleiteten Beteiligungsverfahrens, ein Bürgergutachten zum Thema „Automatisiertes und Vernetztes Fahren“ zu formulieren.

Zufällig ausgewählte Bürger — statt Experten, Fachgutachtern oder Bezirkspolitiker — sorgen für unvoreingenommene und alltagsbezogene Pespektiven.

Im Rahmen des Projektes „Shuttles & Co“, bei dem hochautomatisierte Elektro-Kleinbusse im Fahrgastbetrieb zum Einsatz kommen, hat die bei der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH angesiedelte Berliner Agentur für Elektromobilität eMO insgesamt 10.000 Berliner*innen zufällig angeschrieben und darum geworben, sich für die Bürgerkonferenz zu bewerben. Mehr als 200 Interessierte haben sich gemeldet, aus denen nun 20 Teilnehmende final ausgewählt wurden.

Die Gruppe wird an insgesamt drei Wochenenden vorerst in einer digitalen Klausur mit Expertinnen und Experten, Verbänden und der Politik ins Gespräch kommen. Vor allem aber werden die Bürger*innen miteinander diskutieren, gemeinsam Standpunkte entwickeln und so wichtige Perspektiven zur weiteren Entwicklung dieser Technologie beitragen.

Deliberative Demokratie – ein Konzept das funktioniert

Die Methode einer Bürgerkonferenz ist ein erprobtes Verfahren der Bürgerbeteiligung und der partizipativen Technologiefolgenabschätzung. Anstelle von Meinungen, die in Umfragen ermittelt werden, wird hier ein fundiertes Urteil aus gut informierter Laiensicht entwickelt, das Entscheidungsträgern helfen kann, Meinungsbilder der Stadtgesellschaft einzuholen und bedarfsgerecht zu planen.

Während der Laufzeit des Projektes werden weitere Öffentlichkeits- und Beteiligungsverfahren als Dialogforen und Projektwerkstätten durchgeführt. Unter der Federführung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird das auf zwei Jahre angelegte Forschungsprojekt gemeinsam mit der BVG, der eMO und weiteren Partnern aus Wirtschaft und Forschung sowie einem assoziierten Partner durchgeführt. Unterstützt wird das Vorhaben vom Bezirk Reinickendorf und der Feuerwehr Berlin-Tegel.

Das sind die Projektpartner:

  • Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
  • Die Berliner Agentur für Elektromobilität eMO bei Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH
  • Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR), Institut für Verkehrssystemtechnik
  • Fraunhofer FOKUS
  • Freie Universität Berlin – Dahlem Center for Machine Learning and Robotics
  • Hella Aglaia Mobile Vision GmbH
  • IAV GmbH Ingenieurgesellschaft Auto und Verkehr
  • Technische Universität Berlin mit
    – Daimler Center for Automotive IT Innovations (DCAITI)
    – Zentrum Technik und Gesellschaft (ZTG), Bereich „Mobilität und Raum”
  • VMZ Berliner Betreibergesellschaft mbH