Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

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Mieterstadt Berlin: die Debatte um Mietpreisbremse und Mietendeckel muss versachlicht werden - Foto: pixabay

Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

Redaktion11. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Recht, Slider, Themen

In Berlin tobt eine interessengeleitete Debatte um die rechtliche Zulässigkeit des sogenannten "Mietendeckels." Einen Beitrag zur juristischen Klärung leistet das jetzt vorliegende Rechtsgutachten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung bei Fischer-Lescano/Gutmann/Schmid in Auftrag gegeben hat. Es kommt zu dem Ergebnis, dass landesrechtliche Maßnahmen zulässig seien, vorausgesetzt ihr Ansatz sei mietverwaltungsrechtlich und diene der

Am 10. Dezember 2019 beschließt der Berliner Senat die Klimanotlage in Berlin - Foto: pixabay

Berliner Senat erkennt die Klimanotlage an

Redaktion10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Themen

Die Berliner Waldbäume und viele Straßenbäume mußten sich schon seit dem Frühjahr 2018 mit extremer Trockenheit und Dürre auseinandersetzen. Der aktuelle Waldzustandsbericht 2019 zeigt gravierende Folgen der Erderhitzung. Die offizielle Anerkennung einer Klimanotlage wurde damit unumgänglich. Nachdem die Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis

Das Weihnachtskonzert im Ernst-Reuter-Saal - Foto: © Bezirksamt Reinickendorf

Großes Weihnachtskonzert für die ganze Familie im Ernst-Reuter-Saal

Redaktion6. Dezember 2019 Aktuell, Bezirkstermine, Slider

Am 8. Dezember 2019 um 16 Uhr lädt die Musikschule Reinickendorf zu ihrem großen Weihnachtskonzert für die ganze Familie in den Ernst-Reuter-Saal. Mit dabei sind der Kinderchor, das Blockflötenensemble Euterpe, Ausschnitte aus der Kooperation mit der jungen Staatsoper, Wie klingt das Eis?, ein Klaviersolo, das Bläserquintett Windstärke 5, das Vokalensemble The

Palette mit Ölfarben - Foto: pixabay

Projektraum resiART im Dezember

Redaktion3. Dezember 2019 Aktuell, Art & Exhibition, Bezirk Reinickendorf, Bezirkstermine, Slider

Im Dezember bietet sich im Projektraum resiART die Möglichkeit, künstlerische Techniken wie Linolschnitt oder auch die Technik der Ölmalerei auszuprobieren. Ob als Geschenk oder für zu Hause - erfahrene Künstlerinnen und Künstler stehen bei der Fertigung künstlerischer Werk zur Seite und begleiten die individuellen künstlerischen Anliegen.

Polizeibericht vom 02.12.2019

Redaktion2. Dezember 2019 2. Dezember 2019 Aktuell, Polizeiberichte

02.12.2019 | Reinickendorf: Vermisste wieder da Die seit 28. November 2019 vermisste Frau ist wieder da. Angehörige meldeten sich bei der Polizei und gaben an, dass die an Alzheimer erkrankte Frau selbständig an der Wohnanschrift ihrer Tochter erschienen war. Erstmeldung Nr.2834 vom 29.November 2019: Alzheimerpatientin vermisst Seit dem Nachmittag des 28. November 2019

Neue Integrationsbeauftragte des Bezirks Reinickendorf

Redaktion2. Dezember 2019 2. Dezember 2019 Aktuell, Slider, Wirtschaft

Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin hat mit Julia Stadtfeld eine neue bezirkliche Integrationsbeauftragte. Frau Stadtfeld ist bereits seit 2015 im Bezirksamt Reinickendorf tätig und hat in den vergangenen Jahren in ihrer Funktion als Koordinatorin für Flüchtlingsfragen die integrative Arbeit des Bezirks stark mitgeprägt. Sie wird ihr umfangreiches Wissen aus dieser

Polizeibericht vom 30.11.2019

Redaktion30. November 2019 Aktuell, Polizeiberichte

30.11.2019 | Heiligensee: Bremse und Gaspedal verwechselt Bei einem Verkehrsunfall in Heiligensee wurden gestern Nachmittag zwei Frauen verletzt. Nach derzeitigen Erkenntnissen wollte ein 74-Jähriger gegen 14.50 Uhr mit seinem Daimler Chrysler rückwärts aus einer Parklücke auf einem Kundenparkplatz in der Ruppiner Chaussee ausparken. Hierbei hatte er dann nach eigenen Angaben bemerkt,

Klimaschutz-Aktionstag am 29.November 2019 am Brandenburger Tor - Foto: bmz

Klimaschutz-Aktionstag am 29.November 2019 am Brandenburger Tor

Redaktion30. November 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Umwelt & Natur

Am 29.11.2019 fand der vierte globale Klimastreik in Berlin und der 50. Freitag der „Fridays For Future“ Demonstrationen in Berlin statt. Rund 60.000 Menschen haben am Brandenburger Tor den #NeustartKlima gefordert, mit dem ein wirksames Klimapaket der Bundesregierung gefordert wurde! Der Slogan: „Wir akzeptieren die Abkehr vom 1,5-Grad-Ziel nicht &

Europäisches Parlament in Straßburg - Foto: CC0 pixabay

„Klimanotstand“ für ganz Europa ausgerufen

Redaktion28. November 2019 29. November 2019 Aktuell, Europa, Slider

Das Europa-Parlament in Straßburg hat den „Klimanotstand“ für ganz Europa ausgerufen. Die Europa-Abgeordneten stimmten am heutigen Vormittag mit großer Mehrheit für eine entsprechende Resolution. Dies ist zunächst ein symbolischer Akt, der aber Druck auf allen Ebenen Druck machen soll, damit es bald konkretere Gesetzgebungen gibt. Nähere Informationen und Einzelheiten folgen

EDEKA-Markt in den Wilmersdorfer Arcaden - Foto: cwz

EDEKA spart Plastikdeckel ein

Redaktion25. November 2019 25. November 2019 Aktuell, Shopping, Slider

Die Verpackung von Eigenmarken-Milchprodukteartikeln wie Joghurt oder Skyr in der Großpackung (500 g) besteht meist aus Plastikbecher, versiegelnder Folie („Platine“) und einem Plastikdeckel. Mit dem Deckel kann der Verbraucher das Produkt wiederverschließen und im Kühlschrank einige Tage aufbewahren. Danach wandert der Deckel üblicherweise in den Müll – doch damit ist