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Eine Woche nach Start des Klinik-Atlas aus dem Bundesgesundheitsministerium verdeutlicht sich immer mehr, dass dieser „Transparenzatlas“ zahlreiche Fehler und veraltete bzw. falsche Daten aufweist, die die Patientinnen und Patienten erheblich in die Irre führen können. Dazu erklärt die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Prof. Dr. Henriette Neumeyer: „Lauterbachs Klinik-Atlas erfüllt
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Der Jahrestag des Grundgesetzes wird auch in Reinickendorf gewürdigt. Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sagte Reinickendorfs Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU): „Das Jubiläum des Grundgesetzes berührt mich zutiefst. Es ist nicht nur ein Dokument, sondern ein wesentlicher Bestandteil meiner Identität. Es sichert meine Rechte und erinnert mich daran, dass ich in Deutschland
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Vor 75 Jahren, im August 1948, tagte auf im Alten Schloß Herrenchiemsee der Verfassungskonvent. Aus diesem Anlaß hat das Bayrische Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat einige Informationen übermittelt, die das Jubiläum würdigen. Zugleich wird der Besuch der Dauerausstellung „Der Wille zu Freiheit und Demokratie“ – zum Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee
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In einer Podiumsdiskussion am 14. Mai 2024 zum Grundgesetz, hat sich die Berliner Justizsenatorin mit einer beachtenswerte Rede im voll besetzten Plenarsaal des Kammergerichts an die Öffentlichkeit gewandt. Die Rede wurde wurde auch in der Berlin-Mitte Zeitung veröffentlicht: Berliner Justizsenatorin Dr. Felor Badenberg: „Wehrhaft für die Zukunft der Demokratie“
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Berlins Musikschulen sind in großer Gefahr, ihren Auftrag nicht mehr ausführen zu können. Das sogenannte „Herrenberg“-Urteil des Bundessozialgerichts setzt neue Bedingungen für die Beschäftigung von Lehrkräften und die Frage der Scheinselbstständigkeit. Dabei geht es vor allem um die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Tätigkeit an einem Institut/an einer Musikschule als
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Von Michael Springer Heute, am 23. Mai 2024 wird das Grundgesetz 75 Jahre alt! — Die aktuelle brennende Frage: „Wo bitte geht es in Reinickendorf zur Kunstfreiheit?“Wie frei ist die Kunst in Reinickendorf? Ist Kunstfreiheit nur tageweise möglich? Wie können sich Künstler (w/d/m) der prävalenten Kulturamtsaufsicht der Antragsökonomien entziehen, die
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Im Februar 2023 tauchte erstmals der Begriff „Parteien-Audit“ hier in der Zeitung auf. Es ist ein aus der Qualitätssicherung entlehnter Begriff: die Qualität von Parteien, Parteiorganisationen und ihrer Politik soll methodisch überprüft werden. Es soll im Meinungsstreit in der Demokratie für mehr Rationalität und weniger Populismus sorgen. Dazu gibt es den
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Bald beginnt der meteorologische Sommer — es wird heiß! — Schon der Mai brachte in diesem Jahr sommerliche Temperaturen. Laut Wetterprognosen setzt sich der Trend nach der „Schafskälte“ Anfang Juni weiter fort. Ab Mitte Juni erreichen die Werte erneut den sommerlichen Bereich und können sich bis Ende Juni hochsommerlichen Temperaturen
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Der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie e. V. warnt vor einem großen Rückgang der Orangensaft- produktion: „Die aktuellen Prognosen aus Brasilien, dem weltweit größten Produzenten von Orangensaft und mit 80 Prozent Weltmarktanteil auch der wichtigste EU-Lieferant, deuten auf einen erheblichen Rückgang der Orangenernte für die Saison 2024/2025 hin. Mit einem geschätzten
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Berlin setzt die Grundsteuerreform um. Mit dem Entwurf des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes wird auch die Absenkung des Hebesatzes von derzeit 810 Prozent auf 470 Prozent geregelt. Die Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hat schon die erste Hürde genommen und wurde vom Berliner Senat am 14. Mai 2024 als Entwurf zur
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