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Die Geflügelpest hat sich wieder seit Herbstbeginn ausgebreitet. Nach § 27 Absatz 2 Satz 3 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) beobachtet das Friedrich-Loeffler-Institut im Rahmen der Prävention die weltweite Tierseuchensituation und macht frühzeitig auf eventuelle Gefahren aufmerksam, zum Beispiel die drohende Einschleppung von Tierseuchenerregern durch lebende Tiere oder
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Die geltenden Nutzungsrichtlinien von WhatsApp werden am 08.02.2021 radikal geändert. Die Informationen über Telefonnummern, Transaktionsdaten und IP-Adressen werden künftig mit Facebook geteilt. Hierfür ist die Zustimmung der Nutzer nicht nur erforderlich, sondern wird durch das Update quasi erzwungen.Die Änderung kündigt sich schon jetzt an: nach Öffnen der App wird eine
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Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin gibt unter Bezugnahme auf die §§ 10 und 11 des Gesetzes über die landeseigenen und nicht landeseigenen Friedhöfe Berlins (Friedhofsgesetz) in der Fassung vom 01.11.1995 (GVBl. S. 707) bekannt: Das Nutzungsrecht an bis zum 30. Juni 2001 erworbenen Grabstätten bzw. bis zum 30 Juni 1961 erworbenen
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Punktlich zum 1. Januar 2021 ist die neue S-Bahn Baureihe 483/484 auf der S47 zwischen Schöneweise und Spindlersfeld in Treptow-Köpenick gestartet. Die neuen vo Stadler-Siemens in Pankow gebauten Züge bieten für die Fahrgäste mehr Platz, große Panoramafenstern, Klimaanlage, Kameras in allen Wagen, Sprechverbindung zur Sicherheitszentrale, eine Servicesäule für
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Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten
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Die Berliner Stadtreinigung (BSR) sammelt im Januar wieder die entsorgten Weihnachtsbäume vom Straßenrand ein. Vom 07. bis 20. Januar gibt es pro Stadtteil zwei Abholtermine, welche über einen digitalen Abfuhrkalender abrufbar sind: www.BSR.de/WeihnachtenAbholtermine können ebenso unter der Telefonnummer 7592-4900 erfragt werden. Die Bäume sollten schon am Vorabend
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von Michael Springer, Herausgeber Das vergangene Jahr 2020 stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Massive politische Versäumnisse in Bevölkerungsschutz und in der Gesundheitsvorsorge haben die Krise im Herbst noch enorm vergrößert. Einseitig fokussierte Maßnahmen, mit dem Ziel „Kontaktbeschränkungen“, haben dazu einen beispiellosen gesellschaftlichen Einbruch und radikale volkswirtschaftliche Umbrüche ausgelöst. Auch die
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Der Online-Handel hat in der Pandemie riesige Umsatzzuwächse verzeichnet. Ein großer Teil der auf Online-Marktplätzen gehandelten Produkte kommt dabei aus China, die mit der Auslieferung in Deutschland umsatzsteuerpflichtig werden. Das Finanzamt Neukölln ist im Land Berlin für die bundesweite Registrierung, Erfassung und Erhebung zuständig. Die Jahresstatistik ist zugleiche eine Erfolgsbilanz: auf
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In diesem Jahr ist Böllern weitgehend verboten! Das traditionelle Silvesterfeuerwerk am Brandenburger Tor fällt wegen des diesjährigen Versammlungsverbots aus. Auch im Kleinen darf das Neue Jahr nicht mit Böllern und Lichtsalven begrüßt werden. Die auferlegten Coronaregeln machen den spektakulären und lautstarken Start ins 2021. Jahr praktisch unmöglich. Doch für Feuerwerk-Fans gibt
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Das Land Berlin zentralisiert das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen und richtet eine neue nachgeordnete Behörde unter Dienst- und Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Finanzen. Die neue nachgeordnete Behörde für die Finanzdienstleistungen der Berliner Verwaltung wird zum 1.1.2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Landesfinanzservice (LFS) umfasst künftig zwei Abteilungen: -
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